Freiheit und Verantwortung

Über den Liberalismus im Wandel der Zeit

Eine Veranstaltung der Friedrich-Naumann Stiftung für die Freiheit 

Liberalismus gestern und heute - zwischen Tradition und Moderne.

Über den Liberalismus im Allgemeinen und seine inhaltliche Ausgestaltung im Besonderen ging es in der vergangenen Woche am 07. November anlässlich einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. 

Reiner Jordan, Vorsitzender der Liberalen Senioren Einbeck-Northeim
Reiner Jordan, Vorsitzender der Liberalen Senioren Einbeck-Northeim

 

Zu Beginn begrüßte Reiner Jordan, Vorsitzender der Liberalen Senioren Einbeck-Northeim die anwesenden Gäste und Podiumsteilnehmer.

In seinem Grußwort wies er darauf hin, wie wichtig es sei, den Liberalismus ganzheitlich zu sehen und vor allem Generationenübergreifend.

 

Den Abend, der passend zum Gefühl des Liberalismus im „FreiRaum in Northeim ausgerichtet wurde, eröffnete der ehemalige LDPD-Parteifreund Hans-Werner Pabst mit einem Vortrag über liberale Politik zu Zeiten der DDR. Pabst berichtete über gescheiterte Reformen und den schwierigen Weg der Ost-Liberalen bis zur Vereinigung mit der FDP im Jahr 1989. 


Der Vereinigungsparteitag im Februar in Hannover ist ihm genauso in Erinnerung geblieben, wie der Zusammenschluss der ostdeutschen liberalen Parteien auf einem Parteitag im Dresdner Kulturpalast. Stolz zeigte er den Gästen die vom ehemaligen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher unterschriebene Einladungskarte. 

Zeitzeuge Hans-Werner Pabst mit spannenden Geschichten zum Liberalismus in der der DDR
Zeitzeuge Hans-Werner Pabst mit spannenden Geschichten zum Liberalismus in der der DDR

 

 

Wie der Liberalismus sich im parlamentarischen Umfeld behaupten kann, skizzierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Freien Demokraten, Christian Grascha. Gerade erst hat sich die Fraktion ein neues Leitbild gegeben, erarbeitet unter Berücksichtigung der liberalen Werte.

 

Christian Grascha, Landtagsabgeordneter der FDP Niedersachsen
Christian Grascha, Landtagsabgeordneter der FDP Niedersachsen

Nun gelte es, diese jeden Tag in der Parlamentsarbeit zu transportieren. Wie groß dabei die Herausforderung ist, Inhalte sowohl in die eigene Partei als auch in die Breite Niedersachsen zu streuen, machte Grascha deutlich, als er die vermeintlich nicht zu hörende FDP verteidigte und den Kurs von Bundespartei und Landespartei erklärte.
     
"In einer Zeit, in der offenbar immer nur die extremsten Meinungen Gehör finden, ist gerade eine liberale Partei gefordert, zwar differenzierte aber auch klare Antworten auf die Fragen der Zeit zu geben. Einfache Antworten, wie Verbote, sind häufig nicht wirksam und schränken die Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger unnötig ein. Wir wollen den Einzelnen stark machen, der für sich un andere Verantwortung übernehmen kann. Dies stärkt auch den Zusammenhalt in unserem Land."

 

Auch die Jungen Liberalen haben ihre Vorstellungen vom Liberalismus der Zukunft, der sich noch viel mehr an den aktuellen Herausforderungen orientieren müsse. Katharina Wieking, Vorsitzende des JuLis-Stadtverabandes Hannover, forderte ein, die Freien Demokraten müssten lauter werden, ohne dabei als Lautsprecher aufzufallen.
„Wir dürfen auch mal zuspitzen und müssen uns klar abgrenzen“, sagte sie und erntete dafür breite Zustimmung.
Ein großer Dank gebührt Oliver Darcy als Programm-Manager der Freidrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit sowie Jutta Heynold und Reiner Jordan von den Liberalen Senioren, die gemeinsam die Veranstaltung organisiert und auf die Beine gestellt hatten.

 

 

v.l.n.r: Christian Grascha, Hans-Werner Pabst, Katharina Wieking, Oliver Darcy
v.l.n.r: Christian Grascha, Hans-Werner Pabst, Katharina Wieking, Oliver Darcy

Besuch im Heimatmuseum

Herr Jordan, Vorsitzender des Kreisverbandes der Liberalen Senioren Northeim-Einbeck, hatte Mitglieder und Interessierte für Freitag, den 23.08.2019 in das Heimatmuseum „Zur Schmiede“ in der Northeimer Ortschaft Höckelheim eingeladen.

Das Ehepaar Hartje leitet das Museum. Frau Hartje hatte köstliche Waffeln gebacken. Dazu gab es im gemütlichen Innenhof des Hauses Kaffee, Kirschen und Sahne und einen Vortrag von Herrn Hartje, wie die Idee zu der Ausstellung entstand und schließlich Stück für Stück umgesetzt wurde.

 

Das jetzige Museum wurde ursprünglich als Schmiede und zuletzt als landwirtschaftlicher Betrieb mit Milchvieh und Schweinehaltung genutzt. Mit viel Begeisterung für alte Gegenstände für den Hausgebrauch, Handwerk und Landwirtschaft hat die Familie Hartje die Exponate gesammelt und für das Museum zusammengestellt, das zum Heimat- und Museumsverein Höckelheim gehört. Herr Hartje beantwortete Fragen zu den Ausstellungsstücken und konnte zu vielen eine Geschichte erzählen – wie sie genutzt wurden und wie und wo er sie entdeckt hat.

Die Besucher kamen aus dem Staunen nicht heraus – viele Exponate hatten sie in ihrer eigenen Kindheit noch genutzt bzw. kannten sie von ihren Großeltern. Eine komplette Sattlerwerkstatt, Handwerkszeuge der Schriftsetzer, Schuster, Friseure und Tischler samt dazugehörigem Meisterbrief, ein Lebensmittelgeschäft mit Verkaufstresen, ein voll eingerichtetes Wohnhaus mit alten Möbeln, Gebrauchs- und Dekorationsgegenständen, ein Musik- und ein Klassenzimmer sind zu sehen, Außerdem erklärte Herr Hartje, wie früher Wäsche gewaschen wurde, Sauerkraut gestampft, Zwetschgenmus gerührt und Wurst hergestellt wurde.

Der ehemalige Kuhstall wurde zu einem Versammlungsraum umgestaltet und nach dem Brand der Höckelheimer Mehrzweckhalle von den örtlichen Vereinen genutzt. Auch heute noch finden hier unterschiedliche Veranstaltungen statt.

Auf besonderes Interesse stieß bei den Besuchern das Engagement der Familie Hartje für das Plattdeutsche. So leitet Herr Hartje zu diesem Thema zwei Schul- Arbeitsgemeinschaften, an denen insgesamt 20 Schüler teilnehmen und beteiligt sich an der Vorbereitung für plattdeutsche Gottesdienste. Dazu passte auch, dass Frau Hartje den Gästen zum Abschluss kurze, plattdeutsche Geschichten vorlas.

Herr Jordan bedankte sich beim Ehepaar Hartje. Alle waren begeistert und werden diesen erlebnisreichen, schönen Nachmittag nicht vergessen.


Senioren im Straßenverkehr

Der Kreisverband der Liberalen Senioren Northeim-Einbeck hatte seine Mitglieder und Interessierte per Brief und in mehreren Artikeln der örtlichen Zeitungen zu der Veranstaltung „Senioren im Straßenverkehr“ eingeladen. Obwohl in Einbeck ein interessantes Treffen zum Thema Energiepolitik stattfand und das Wetter eher zu einem netten Grillabend eingeladen hätte, fanden 19 Interessierte den Weg in das Gasthaus „Schere“ in Northeim. Frau Simone Köhler, Polizeioberkommissarin von der Polizeiinspektion Northeim hielt, nach der Begrüßung durch unseren Vorsitzenden Herrn Reiner Jordan, einen kurzweiligen Vortrag, der sich an unsere mobilen Senioren richtete.

Zunächst stellte sie einige Zahlen aus der Unfallstatistik vor. Danach passieren die meisten Unfälle innerorts. Junge Fahrer verursachen mehr Unfälle als ältere Verkehrsteilnehmer.

Wie bei allen Fertigkeiten gilt auch beim E-Bike-Fahren der Grundsatz „Übung macht den Meister“ und das möglichst auf Höfen oder mäßig befahrenen Strecken.

Frau Köhler bat uns, im Winter und nachts auf helle Kleidung zu achten. Natürlich können auch Reflektorbänder die Verkehrssicherheit fördern. Dazu gibt sie folgende Hinweise: eine dunkel gekleidete Person erkennt man auf 25 m, eine hell gekleidete auf 50 m und eine Person, die Reflektoren verwendet auf 130 m.

An unsere Autofahrer gewandt berichtete sie über:

  • erste Maßnahmen bei Unfällen und Wildschäden,
  • richtiges Verhalten beim grünen Richtungspfeil an einer roten Ampel, beim Überholen eines Busses, im Kreisverkehr und in Spielstraßen,
  • dass Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr, die kleiner als 150 cm sind, noch in Kindersitzen oder zumindest einer Sitzerhöhung zu transportieren sind,
  • die kostspieligen Konsequenzen bei Fahrerflucht, die bis zum Entzug der Fahrerlaubnis bei einem Schaden von über 1.500 EUR gehen,
  • dass manche Versicherungen ältere Versicherte bei einem Unfall nicht höher stufen,
  • die Warnweste sollte in Griffweite im Inneren des Fahrzeugs (nicht im Kofferraum) aufbewahrt werden
  • beim PKW-Sicherheitstraining „Fit im Auto“ der Deutschen Verkehrswacht lernen die Teilnehmer wichtige Gefahrenquellen kennen und begegnen ihren eigenen Grenzen in puncto Fahrzeugbeherrschung, denn in den Trainings werden die wichtigsten Brems- und Ausweichtechniken intensiv geübt. (Herr Jordan hat übrigens an dem zweitägigen Training bereits teilgenommen und davon begeistert erzählt.)
  • ...und gibt einen Hinweis für Alleinreisende: Zettel mit Adresse und Ansprechpartner auf den Beifahrersitz legen; evtl. auch gesundheitliche Einschränkungen und spezielle Medikamente erwähnen.

Frau Köhler verteilt zum Abschluss mehrere Broschüren, die sich detailliert mit dem Thema Verkehrssicherheit beschäftigen. Besonders beachtenswert sind:

  • Mit Sicherheit mobil – Verkehrssicherheit für Senioren der Deutschen Verkehrswacht e.V., Budapester Straße 31, 10787 Berlin (E-Mail: kontakt@dvw-ev.de oder www.deutsche-verkehrswacht.de)
  • Der richtige Kindersitz – Tipps und Informationen ISOFIX und i-Size vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. Unfallforschung der Versicherer, Wilhelmstraße 43/43 G, 10117 Berlin (E-Mail: unfallforschung@gdv.de oder www.udv.de
  • Sicher Rad fahren mit und ohne Elektroantrieb des Deutschen Verkehrssicherheitsrates e.V. (DVR), Auguststraße 29, 53229 Bonn (E-Mail: info@dvr.de)

Nach einer kurzen Diskussionsrunde bedankt sich Herr Jordan bei der Referentin für den interessanten Vortrag.


Quo Vadis Pflege

Die Liberalen Senioren des Kreises Northeim hatten am 15.02.2019 zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Quo Vadis Pflege“ eingeladen. Der Referent Herr Dirk-Heinrich Heuer verfügt über langjährige Erfahrungen in seinem Senioren-Pflegeberuf und engagiert sich zu unserem Thema in unterschiedlichen Gremien der FDP und bei den Liberalen Senioren.

Zunächst zählte Herr Heuer die Leistungen auf, die ein Pflegebedürftiger und seine Angehörigen von der Pflegekasse und der Krankenkasse augenblicklich erhalten. Der Beitrag zur Pflegeversicherung beträgt ab 01.01.2019 3,05 % bzw. 3,3 % für Kinderlose des sozialversicherungspflichtigen Bruttoverdienstes. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen jeweils die Hälfte. Rentnern wird der Gesamtbeitrag von der Bruttorente gekürzt.

Seiner Meinung nach steht die Seniorenpolitik vor Herausforderungen, wie z.B.:

  • Der Bedarf an Senioren-Pflegeeinrichtungen wird steigen.
  • Dazu wird der Pflegeberuf durch verbesserte Arbeitsbedingungen und höhere Bezahlung attraktiver gestaltet werden müssen.
  • Der zunehmenden Anzahl an älteren, nicht mehr berufstätigen Bewohnern der Bundesrepublik stehen immer weniger sozialversicherungspflichtige Beitragszahler gegenüber.
  • Unsere älteren, pflegebedürftigen, ausländischen Mitbürger werden augenblicklich noch zu einem großen Teil durch Familienangehörige versorgt. Diese Situation wird sich im Laufe der Jahre ändern. Dieser Personenkreis bedarf einer Betreuung, die auf die besonderen kulturellen Bedürfnisse dieser Menschen Rücksicht nimmt.
  • Der Einsatz zusätzlicher, teurer, mechanischer und elektronischer Hilfsmittel dient immer mehr der Entlastung der Pflegebedürftigen und der Pflegenden.
  • Seit 2017 gilt ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Die damit verbundene Einführung von Pflegegraden berücksichtigt auch die Demenzkranken. Dadurch ist der Anteil der Menschen, die Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung haben, gestiegen.
  • Die gesetzliche Pflegeversicherung übernimmt nur einen Teil der Kosten im Pflegefall. Der Rest soll von den Pflegebedürftigen selbst (aus Renten, Pensionen, Ersparnissen, Kinder, privater Pflegeversicherung) übernommen werden. Immer mehr Rentner sind allerdings auf steuerfinanzierte Sozialleistungen aus der „Hilfe zur Pflege“ angewiesen, da sie (und auch ihre Angehörigen) den Eigenanteil der Pflegekosten nicht mehr zahlen können.

Eine Reform der Finanzierung der Pflege ist unumgänglich. *) Außerdem sollte die Bewertung der Pflegeeinrichtungen geändert werden und den Pflegebedürftigen und deren Angehörigen aussagekräftigere Fakten über die Qualität der Einrichtung vermitteln.

Sehr kritisch äußerte sich Herr Heuer zur Zwangsmitgliedschaft in der niedersächsischen Pflegekasse, die automatisch und verpflichtend alle niedersächsischen Fachkräfte der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege beitragspflichtig angehören sollen.

Der Kreisvorsitzende der Liberalen Senioren Herr Jordan bedankte sich bei Herrn Heuer für den interessanten Abend, die anregende Diskussion und die fachkundige Beantwortung unserer Fragen.

 

*) Dazu teilte Herr Heuer dem Kreisverband Northeim der Liberalen Senioren mit: „Sowohl die FDP als auch der Bundesvorstand der Liberalen Senioren sind der Auffassung, dass zur Finanzierung der Pflege in Deutschland das Bewusstsein eines jeden einzelnen Bürgers für eine stärkere Eigenverantwortung wachsen soll. Das heißt konkret eine Weiterentwicklung des staatlich geförderten "Pflege-Bahr". Eine Pflege-Bürgerversicherung wird abgelehnt. Denn eine bloße Verbreiterung beim Personenkreis bedeutet auch mehr Ansprüche der Betroffenen.“

Bei dem Pflege-Bahr handelt es sich um eine staatlich geförderte Pflegezusatzversicherung, die die Pflegepflichtversicherung ergänzen soll. Durch die staatliche Förderung in Form von Zulagen werden akzeptable Leistungen mit einem überschaubaren Eigenbeitrag garantiert

Außerdem setzt sich die FDP für das Liberale Bürgergeld ein.